Tai Chi & Wing Chun Kung Fu Akademie Pforzheim
Zheng Tai
Östliche Karl Friedrichstraße 37
75175 Pforzheim
Vertragsbestimmungen (Anhang zur Mitgliedschaft)
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Entgelte, Fälligkeiten
Die Aufnahmegebühr ist ein einmalig fälliger Betrag, der alle administrativ notwendigen Vorgänge zur regulären Aufnahme des Mitglieds beinhaltet und ist beim Abschluss des Vertrages zu bezahlen. Ist die Zahlungsweise „monatlich“ gewählt worden, wird das monatliche Nutzungsentgelt gemeinsam mit den Beträgen für etwaig gewählte Zusatzleistungen am Tag des angegebenen Vertragsbeginns fällig. Die weiteren monatlichen Entgelte sind dann jeweils am gleichen Tag der Folgemonate zu begleichen. Bei der Zahlungsweise „Vorauszahlung“ ist der aufgeführte Gesamtbetrag für die Erstlaufzeit mit Abschluss des Vertrages fällig. Der Vorauszahlungsbetrag erfasst lediglich die Nutzungsentgelte für die vertraglich vereinbarten Hauptleistungen.
Eine Vorauszahlungsoption für die vertraglichen Zusatzleistungen besteht nicht, weswegen diese jeweils monatlich gemäß den Regelungen zur Fälligkeit bei monatlicher Zahlungsweise fällig werden. Entsprechendes gilt für Vorauszahlungsverträge, welche nicht zum Ablauf der vereinbarten Erstlaufzeit gekündigt werden. Auch bei diesen Verträgen sind im Verlängerungszeitraum die monatlichen Beträge gemäß der Regelung für monatliche Zahlungen zu begleichen. Bei vereinbarter monatlicher Zahlungsweise und schuldhaftem Zahlungsverzug des Kunden von mehr als 3 Monatsentgelten behält sich die Tai Chi & Wing Chun Kung Fu Akademie vor, sämtliche Zahlungsverpflichtungen des Kunden bis zum nächstmöglichen ordentlichen Vertragsende gemäß § 259 ZPO sofort und insgesamt fällig zu stellen.
2. Vertragliche Stilllegungsoption
Bei den Vertragsgrundlaufzeiten von 12 Monaten hat der Kunde die Möglichkeit für die Dauer eines (1) Monats bis maximal sechs (6) Monate die Mitgliedschaft stillzulegen.
Soweit ein Mitglied durch Schwangerschaft, Einberufung zur Bundeswehr oder Dauererkrankung am Besuch des „Tai Chi & Wing Chun Kung Fu Akademie“ verhindert ist und dies durch Vorlegen eines ärztlichen oder behördlichen Nachweises belegt, kann der Mitgliedsvertrag für diesen Ausfallzeitraum nach Rücksprache mit der Akademie, jedoch max. 6 Mon., zum Ruhen gebracht werden. In diesem Fall läuft die Beitragszahlung weiter und die Mitgliedschaft verlängert sich um den Ausfallzeitraum. Bei Kündigung kann die Ausfallzeit dann kostenfrei nachgeholt werden. Für die Inanspruchnahme der Stilllegungsoption ist es erforderlich, dass der Kunde länger als ein (1) Jahr Mitglied in der Akademie ist und einen Stilllegungsantrag mindestens 3 Wochen vor der gewünschten Stilllegung bei der Akademie stellt. Nach Ablauf eines Mitgliedschaftsjahres verfällt eine ggf. nicht in Anspruch genommene Stilllegungsoption.
3. Sonderkündigungsrecht bei Umzug
Zieht der Kunde während der Vertragslaufzeit um und beträgt der Anfahrtsweg vom neuen Wohnsitz zum nächstgelegenen Kung Fu Akademie mehr als 100 km (kürzeste Strecke bei Google Maps), so ist der Kunde berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Ablauf des auf die Kündigung folgenden Vertragsmonats zu kündigen. Ein außerordentliches Kündigungsrecht auf Grundlage gesetzlicher Vorschriften bleibt davon unberührt.
4. Übertragung der Mitgliedschaft
Die Rechte und Pflichten des Kunden aus dieser Vereinbarung sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung seitens der Kung Fu Akademie übertragbar.
5. Datenschutzhinweis
Es wird darauf hingewiesen, dass Kung Fu Akademie Daten, die sich aus den Vertragsunterlagen oder der Vertragsdurchführung ergeben, in erforderlichem Umfang speichert. Die Aufgaben der Mitgliederverwaltung können nur mithilfe der elektronischen Datenverarbeitung (EDV) erfüllt werden, denn nur so lassen sich Vertragsverhältnisse korrekt, schnell und wirtschaftlich abwickeln.
6. Geltungsbereich
1. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für alle zwischen dem Verkäufer und dem Käufer abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
Abweichende Bedingungen des Käufers, die der Verkäufer nicht ausdrücklich anerkennt, sind für den Verkäufer unverbindlich, auch wenn er ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in dem Kaufvertrag, diesen Bedingungen und der Auftragsbestätigung des Verkäufers schriftlich niedergelegt.
7. Angebot und Vertragsschluss, Widerrufsrecht und Belehrung
1. Die Angebote des Verkäufers sind frei bleibend und unverbindlich, es sei denn, dass der Verkäufer diese ausdrücklich in schriftlicher Form als verbindlich bezeichnet hat.
2. Maßangaben, Gewichte, Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Unterlagen, die zu
den unverbindlichen Angeboten des Verkäufers gehören, bleiben im Eigentum des Verkäufers und sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht von ihm ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
3. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist schriftlich zu richten an:
Tai Chi & Wing Chun Kung Fu Akademie Pforzheim
Zheng Tai
Östliche Karl Friedrichstraße 37
75175 Pforzheim
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Landgeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Ein Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Lieferungen von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern der gelieferte Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden ist. Der Widerruf ist ferner ausgeschlossen bei Lieferungen und Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierten und Büchern, sofern diese aus der speziellen Verpackung entnommen worden
sind.
8. Zahlungsbedingungen
1. Die im Angebot genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und bleiben bis zum 31. Dezember diesen Jahres gültig. Die Preise verstehen sich zuzüglich Nachnahmekosten.
2. Die Preise des Verkäufers gelten „ab Werk“, sofern keine abweichende Vereinbarung mit dem Käufer getroffen wurde. Die Verpackungskosten sind nicht in dem Preis enthalten.
3. Ist mit dem Käufer nichts anderes schriftlich vereinbart worden, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) sofort mit Eingang der Rechnung bei dem Käufer zur Zahlung fällig.
4. Der Käufer kommt auch ohne Mahnung des Verkäufers in Verzug, wenn er den Kaufpreis nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufstellung zahlt. Gerät der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an, Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens durch den Verkäufer bleibt vorbehalten.
5. Der Käufer ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von dem Verkäufer anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines zurück-behaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
6. Umsatzsteuerfreie Leistung gemäß § 4 Nr. 21 UStG. für Tai Chi & Wing Chun Kung Fu Akademie®.
9. Liefer- und Leistungszeit
1. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.
2. Falls der Verkäufer schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten kann oder aus sonstigen Gründen in Verzug gerät, hat der Käufer ihm eine angemessene Nachfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen In-Verzug-Setzung bei dem Verkäufer oder im Fall der kalendermäßig bestimmten Frist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, wird Verkäufer einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel anbieten. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist. Sollte ein bestellter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, ist Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Verkäufer ist verpflichtet, dann unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Artikels Käufer zu informieren.
4. Der Verkäufer haftet dem Käufer bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer von dem Verkäufer zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. Dem Verkäufer ist ein Verschulden seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von dem Verkäufer zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, ist die Haftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
5. Beruht der von dem Verkäufer zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen; wobei seine Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt ist.
10. Gefahrübergang – Versand/Verpackung
1. Verladung und Versand erfolgen unversichert auf Gefahr des Käufers. Der Verkäufer wird sich bemühen, hinsichtlich Versandart und Versandweg Wünsche und Interessen des Käufers zu berücksichtigen; dadurch bedingte Mehrkosten – auch bei vereinbarter Fracht-Frei-Lieferung – gehen zu Lasten des Käufer s.
2. Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Käufers verzögert, so lagert der Verkäufer die Waren auf Kosten und Gefahr des Käufers. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.
11. Gewährleistung/Haftung
1. Der Käufer hat die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind von dem Käufer innerhalb von zwei Wochen ab Ablieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich gegenüber dem Verkäufer zu rügen.
2. Der Verkäufer ist nicht zur Gewährleistung verpflichtet, wenn der Käufer einen offensichtlichen Mangel nicht rechtzeitig schriftlich gerügt hat. Soweit ein von dem Verkäufer zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt und von dem Käufer rechtzeitig schriftlich gerügt wurde, ist der Verkäufer – unter Ausschluss der Rechte des Käufers von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen – zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist.
Der Käufer hat dem Verkäufer für jeden einzelnen Mangel eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.
3. Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer neuen Ware erfolgen. Der Verkäufer ist berechtigt, die von dem Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat der Verkäufer die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
4. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder der Verkäufer die Nacherfüllung verweigert. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
5. Der Verkäufer haftet unbeschadet der Regelung in IV. Ziffer 2 bis 5 dieses Vertrages und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
6. Der Verkäufer haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Der Verkäufer haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet der Verkäufer im Übrigen nicht. Sollte durch die Tai Chi & Wing Chun Kung Fu Akademie eine Empfehlung zum Kauf von nicht von ihr vertriebenen Artikeln erfolgen, übernimmt die Tai Chi & Wing Chun Kung Fu Akademie für diese Hinweise und Empfehlungen keinerlei Haftungen. Eine Haftung wird auch ausgeschlossen für mögliche Verletzungen, die sich der Besteller bei der Bedienung und Handhabung von Übungsgeräten und Übungswaffen im Training zuzieht, insbesondere bei unsachgemäßer Anwendung. Der Besteller erklärt sich ausdrücklich durch die Bestellung mit diesem Haftungsausschluss einverstanden.
7. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.
12. Eigentumsvorbehalt
1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware (Vorbehaltsware) bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
2. Kommt der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung des Verkäufers nicht nach, so kann der Verkäufer die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Vorbehaltsware ohne vorherige Fristsetzung verlangen. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Käufer. In der Pfändung der Vorbehaltssache durch den Verkäufer liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Der Verkäufer ist nach Rückbehalt der Vorbehaltsware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Verkäufers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.
13. Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht, Datenschutz, Anbieterkennzeichnung
1. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.
2. Die von Ihnen gegebenen persönlichen Informationen werden hier zum Zwecke der Belieferung gespeichert.
3. Die Tai Chi & Wing Chun Kung Fu Akademie der alten Künste, vertreten durch Zheng Tai
4. Sollte eine Regelung dieser Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen im Übrigen nicht.